Die COVID-19-Pandemie ist nicht nur eine globale Herausforderung für Ökonomien und Gesundheitssysteme, sondern stellt auch Justizsysteme weltweit auf eine harte Probe.
Um das Infektionsgeschehen besser kontrollieren zu können und den Gesundheitssektor vor Überlastung zu schützen, beschlossen Parlamente und Regierungen global beschränkende Maßnahmen.
Diese notwendigen Einschränkungen wirkten bis in den Bereich der bürgerlichen Grundrechte. Ein Großteil der zwischenmenschlichen Interaktion und damit auch eine Vielzahl an Arbeitsabläufen verlagerte sich in den digitalen Raum. Durch die pandemiebedingten Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben musste sich auch die Justiz mit der Digitalisierung ihrer Tätigkeit auseinandersetzen. Denn durch die Umsetzung der Kontaktbeschränkungen, die in einigen Partnerstaaten sogar zu einer vorübergehenden Schließung des Justizapparats führten, war der Zugang zu Recht und Justiz für viele Bürgerinnen und Bürger stark eingeschränkt.
Hier steht die Justiz vor der immensen Herausforderung, trotz erschwerter Bedingungen die Effektivität ihrer Arbeit und den Zugang zu Recht und damit auch das Vertrauen in den Rechtsstaat weiterhin sicherzustellen.
Auch im Bereich der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit sind die Auswirkungen der Pandemie spürbar. Durch Reise- und Kontaktbeschränkungen erschwerte sich die Umsetzung der Projekte in der Rechtsstaatsförderung deutlich und machte es auch hier erforderlich, den digitalen Wandel schneller zu vollziehen, auf digitale Formate auszuweichen und einzelne Aktivitäten - wie etwa Konferenzen, Seminare, Expertengespräche - länderübergreifend online zu implementieren.
Darin liegt aber auch eine große Chance – nämlich in der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit digitale Kommunikationswege stärker zu nutzen und in die Rechtstaatsförderung als ergänzendes Instrument einzubinden. Genau hier setzt der Blog „IRZ Dialogue Juridique Afro-Allemand“ des Projektbereichs Afrika der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. / IRZ an. Er ist eine mehrsprachige digitale Dialogplattform, die ergänzend zu den jeweiligen Projektvorhaben die internationale rechtliche Zusammenarbeit durch kontinuierlichen fachlichen Austausch unterstützt.
Hier kommen Juristinnen und Juristen aus den afrikanischen Partnerstaaten der IRZ sowie aus Deutschland zu Wort und können auf aktuelle Entwicklungen, Zustände und Tendenzen in den unterschiedlichen Rechtsbereichen ihrer Justizsysteme eingehen. E-Justice und elektronischer Rechtsverkehr sind dabei nur zwei Themen von vielen, die hier ihren Niederschlag finden können. Dabei eröffnet der Blog die Möglichkeit zu einem multilateralen Austausch zwischen Kolleginnen und Kollegen aus afrikanischen Partnerstaaten und aus Deutschland - interaktiv per Kommentarfunktion.
Damit möchten wir als Projektbereich Afrika der IRZ die Reformprozesse nachhaltig begleiten und dabei vielfältigen Debatten, Diskursen und Diskussionen zu aktuellen juristischen Belangen Raum geben. Mit mehrsprachigen Veröffentlichungen und durch die online verfügbaren Beiträge ermöglichen wir dauerhaft Zugang zu fachlichen Informationen und fördern den rechtlichen Dialog zweier Kontinente. Wir laden Sie ein, an diesem gemeinsamen Austausch teilzunehmen. Herzlich Willkommen auf der Seite des Blogs „IRZ Dialogue Juridique Afro-Allemand“!
Mohamed Montasser Abidi, Projektbereichsleiter Afrika der IRZ
