Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung
sind zwei entscheidende Voraussetzungen,
um grundrechtliche Freiheiten zu wahren,
stabile staatliche
und gesellschaftliche Strukturen zu stärken
sowie wirtschaftliches Wachstum anzuregen.
Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium der Justiz
1992 die Initiative ergriffen
und die Deutsche Stiftung
für internationale rechtliche Zusammenarbeit,
kurz IRZ, gegründet.
Der Auftrag der Bundesregierung:
Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung
im internationalen Kontext zu fördern.
Seitdem unterstützt die IRZ andere Staaten,
die ihre Rechtssysteme reformieren.
Manche Staaten tun dies, weil sich ihr Land demokratisiert,
andere Länder wollen der EU beitreten
und ihre gesetzlichen Regelungen an die der EU anpassen.
Staaten, mit denen die IRZ in dieser Form zusammenarbeitet,
nennen wir „Partnerstaaten“.
Die Kooperation ist stets partnerschaftlich und auf Augenhöhe
und besteht in vielen Fällen seit langen Jahren.
Damit steht die Weiterentwicklung rechtsstaatlicher
und marktwirtschaftlich ausgerichteter Strukturen
in diesen Ländern sowie die Angleichung des nationalen Rechts
an das EU-Recht im Fokus der Tätigkeit der IRZ.
Dabei dient das deutsche Recht stets als Vorbild.
Schließlich entspricht das deutsche Rechtssystem
rechtsstaatlichen und marktwirtschaftlich
ausgerichteten Strukturen.
Auch ist es mit EU-Recht bereits harmonisiert.
Die IRZ arbeitet im Auftrag der Bundesregierung
und führt Gesetzgebungsberatung
sowie Aus- und Fortbildungen durch
und organisiert Konferenzen, Workshops und Seminare.
Sie stimmt sich eng und vertrauensvoll
mit den jeweiligen Institutionen in den Partnerstaaten ab,
wie beispielsweise mit dem Justizministerium,
den zuständigen Ausschüssen der nationalen Parlamente,
der Staatsanwaltschaft
oder den Universitäten des jeweiligen Partnerstaates.
Außerdem realisiert die IRZ Projekte, um den Aufbau
bzw. die Modernisierung von rechtstaatlichen Institutionen
in den jeweiligen Ländern zu unterstützen.
Hierzu zählt beispielsweise
der Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit
in der Ukraine Anfang der 2000-er Jahre.
Hierzu zählen auch die Modernisierung der Verfassungsgerichte,
der Staatsanwaltschaften
und der Aufbau von Anti-Korruptionsinstitutionen
in verschiedenen Partnerstaaten in den vergangenen 30 Jahren.
Die Veranstaltungen finden sowohl in Deutschland
als auch in den Partnerstaaten statt
und werden auch erfolgreich online durchgeführt.
Die Projekte der IRZ werden unter der Leitung der Geschäftsführung
durch die Projektbereiche der IRZ konzipiert und organisiert.
Außerdem holt die IRZ Expertinnen und Experten ins Boot.
Sie sind Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte,
arbeiten in der Wirtschaft, lehren Recht an den Hochschulen
oder sind als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt
bzw. Notarin oder Notar tätig.
Die Tätigkeit der IRZ konzentriert sich derzeit
auf die Schwerpunktregionen Westbalkan, Afrika,
Naher Osten, Südkaukasus,
Osteuropa, Vietnam und Zentralasien.
Die IRZ finanziert sich durch öffentliche Mittel
aus dem Haushalt des Bundesministeriums der Justiz.
Einzelne Projekte finanzieren das Auswärtige Amt
und die Europäische Kommission.
Auch erhält die IRZ Spenden.
Welche Wirkungen erzielt die IRZ?
Kann sie die gesteckten Ziele erreichen?
Sind ihre Erfolge messbar?
Um diese wichtigen Fragen beantworten zu können,
hat die IRZ ein sogenanntes Monitoring- und Evaluierungskonzept
(M&E-Konzept) eingeführt
und erhebt flächendeckend über jede durchgeführte Maßnahme
intern Daten.
Regelmäßig werden dann externe Bewertungen und Begutachtungen
der realisierten Projekte durchgeführt.